Identität für alle

Der Stichwortgeber eines ganzen Jahrzehnts zu sein, ist Fluch und Segen zugleich. Francis Fukuyamas Beststeller über Das Ende der Geschichte machte ihn weltberühmt. Und zugleich zu einem der meist diskutierten Politikwissenschaftler. Spätestens seit dem 11. September 2001 hieß es hier und da bissig: So viel Geschichte war noch nie! Fukuyama freilich hatte nie ein Ende historischer Ereignisse postuliert, wohl aber das Ende systemischer Widersprüche. Die liberale Demokratie hat tatsächlich gesiegt, oder nicht?

 

In seinem aktuellen Buch Identität widmet er sich nun dieser, für die gegenwärtige Krise der liberalen Demokratie so zentralen Kategorie. Während die einen die Anerkennung ihrer Identität leidenschaftlich beanspruchen, kritisieren die anderen identitätspolitische Auswüchse harsch. Bei Fukuyama wird der Diskurs um die Identität um einen entscheidenden Aspekt erweitert, nämlich um den der Würde. Dabei kreist Fukuyama um das zentrale Paradox des modernen liberalen Verständnisses vom Menschen: Jeder Mensch bezieht Würde und das Recht auf Wertschätzung derselben aus dem Menschsein selbst. Die Anerkennung allgemeiner Menschenrechte ist identisch mit der Annahme allgemeiner Menschenwürde und verbietet Sklaverei und Verfolgung. Zugleich besitzen Menschen für die Gesellschaften einen unterschiedlichen Wert: Der eine leistet mehr als der andere, verhält sich moralischer, usw. Das erzeugt eine Spannung zwischen dem individuellen Wunsch nach Anerkennung einerseits, und dem einer Person zugemessenen Wert andererseits.

 

Zudem wurden einige Gruppen über weite Strecken der Geschichte von der Zuerkennung von Würde ausgeschlossen. Frauen, Farbige und Homosexuelle mussten lange für die Anerkennung ihrer Würde kämpfen. Dabei rekurrierten die Bürgerrechtsbewegungen, die ihre Interessen gegenüber dem Staat durchzusetzen suchten, auf gruppenbezogene Identitäten.

Fukuyama beschreibt diesen Prozess als wichtig und notwendig. Nur habe man die Spirale gewissermaßen überdreht. Mit jeder Betonung der Unterschiede der gelebten Identitäten schwindet die Bereitschaft, Gemeinsamkeiten, die Gesellschaft stiften und erst ermöglichen, zu sehen. Das gilt sowohl für den weißen männlichen Südstaatler, der die illegalen Immigranten ausgesperrt sehen möchte, wie für die queere Aktivistin, die weiße Heteromänner unter den Generalverdacht der Ignoranz stellt. Mit anderen Worten: Nach einer Phase der notwendigen Ausdifferenzierung politischer Kämpfe in Interessengruppen, die enger umrissene Identitäten teilen, erleben wir nun eine so kleinteilige Ausdifferenzierung in unterschiedlichste Identitäten, die jede Form der demokratischen Vermittlung zwischen Partikularinteressen scheinbar unmöglich macht.

 

Die Kritik gerade auch an linker Identitätspolitik ist natürlich nicht neu. Sie wurde zuvor schon von Mark Lilla prominent vertreten; auch in Slavoj Žižeks letzten Publikationen spielte sie eine große Rolle. Identitätspolitik habe zu einer Zersplitterung gerade auch linker Interessen geführt, so lautet ja der Vorwurf. An die Stelle des Klassenbewusstseins trete ein Fokus auf die Belange der eigenen Identität. Soweit die vom konservativen bis Teilen der Linken geteilte Kritik an der Identitätspolitik.

Weil Fukuyama aber die Kategorie Würde ins Spiel bringt, werden die eigentlichen Gründe für die politischen Verwerfungen, die in allen westlichen liberalen Demokratien derzeit zu beobachten sind, viel deutlicher. So könnte man, salopp formuliert, sagen: Wenn jeder die Anerkennung der Würde einklagt, werden am Ende alle anerkannt. Nur geschieht genau das nicht. Einigen Gruppen wird die Anerkennung verweigert – ob nun realiter, oder gefühlt.

 

Die Forderung „Make America great again!“, der Brexit oder die anhaltende deutsche Debatte um die mangelnde Anerkennung der Lebensleistung von Ostdeutschen – all diese Diskussionen besitzen einen neuralgischen Punkt: einen erlebten Würdeverlust. Die Schuld für den Verlust wird entweder den Eliten oder denjenigen, die ganz unten sind – den „Schmarotzern“ oder den Flüchtlingen zugeschrieben. Während bestimmte Gruppen besser darin sind, Anerkennung einzufordern, geraten andere aus dem Blickfeld der Politik. So ignorierte die US-amerikanische Politik über Jahre hinweg eine wahrhaft epidemische Opioidkrise, von der vor allem weiße Männer der Arbeiterklasse betroffen sind. Deren statistische Lebenserwartung sank zwischen 2013 und 2014. Das ist ein außerordentlicher Vorgang in der westlichen Welt. Die Zahl der Kinder, die bei alleinerziehenden Eltern, vor allem Müttern, leben, wuchs im selben Zeitraum ebenso rasant.

Wenn viele Menschen, die jahrzehntelang von der Politik übersehen wurden, ihr Heil in nationalen Größen(wahn)fantasien suchen, ist das zumindest nachvollziehbar. Fukuyama zitiert einen Tea-Party-Wähler: »Viele liberale Kommentatoren schauen auf Leute wie mich herab. Wir dürfen das ›N-Wort‹ nicht sagen, das wollen wir auch gar nicht, es ist erniedrigend. Aber warum nehmen sich liberale Kommentatoren dann die Freiheit, das ›R-Wort‹ [Redneck] zu benutzen?«

 

Die Betonung des Aspekts der Würde liefert eine Ergänzung der Erklärung, warum trotz großer sozialer Verwerfungen in den USA sowie in Europa linke Parteien Wähler verlieren. Wenn die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird, wäre doch zu erwarten, dass linke Kräfte, die sozialen und materiellen Ausgleich versprechen, an Stärke gewinnen. Genau das Gegenteil ist zu beobachten, in Deutschland, Frankreich, Skandinavien, aber auch in Ungarn oder Österreich. Tatsächlich profitieren die rechten Kräfte, die häufig genug neben rassistischem Ressentiment eine eher wirtschaftsliberale Politik vertreten. Wenn Bürger gegen ihre ökonomischen Interessen stimmen, spricht das nicht nur gegen die Vorstellung eines Homo oeconomicus, der rationale Entscheidungen trifft. Es wirft zudem ein Licht auf die vergeblichen Bemühungen der linken Parteien, Wähler zurückzuerobern.

 

Sie versprechen eine Form der Entschädigung für den Würdeverlust, beispielsweise Sozialleistungen für Arbeiter, die aufgrund von Verlagerungen ganzer Industrieproduktionen ihren Job verlieren. Aber ihre Würde stärkt das nicht, im Gegenteil, wird das Beziehungen von Sozialleistungen doch als zweite Kränkung der Würde aufgefasst. 

Auf die Dauer können Umverteilungsmaßnahmen die Zumutungen, die der globale Kapitalismus für nationale Politik erzeugt, nicht ausgleichen. Erstaunlicherweise lässt Fukuyama das marktwirtschaftliche System bei seiner Krisenanalyse völlig außer Acht. Ein wesentliches Moment, sowohl des Aufstiegs Donald Trumps wie auch des Erstarkens rechter Kräfte in Europa basiert auf dem fundamentalen Widerspruch zwischen den Gestaltungsmöglichkeiten nationaler Demokratien und den Auswüchsen des globalen Kapitalismus, der sich u.a. in Wanderungsbewegungen des nomadisierenden Proletariats manifestiert.

Fukuyama thematisiert es nicht, weil am Ende die Einsicht stehen könnte, dass die Prinzipien nationaler liberaler Demokratien unweigerlich mit den Folgen globaler kapitalistischer Waren- und Finanzströme kollidieren und Antagonismen produzieren, die – so paradox es klingt – die Suche nach Sündenböcken geradezu notwendig macht. So verdeckt die Diskussion rechter Ressentiments die Krise der liberalen Demokratie, die fundamental auf einer Marktwirtschaft beruht, die im globalen Kontext die demokratischen Fundamente untergräbt. Die liberale Demokratie schaufelt ihr eigenes Grab.

Nationale Strategien der sozialen Absicherung geraten an die Grenzen der Finanzierbarkeit; das Einschwören auf eine gewisse Opferbereitschaft zum Wohle aller – wie im Rahmen der Hartz IV-Reformen – rekurriert auf die Verpflichtung gegenüber einer Gesellschaft, der sich viele nicht mehr zugehörig fühlen. Sie haben nicht nur ihre Würde verloren, sondern auch das Vertrauen in das System. Zwar mag das Gespenst des Kommunismus nicht mehr umgehen in Europa. Aber das heißt noch lange nicht, dass der Zustand des Kapitalismus uns keine nächtlichen Albträume bereiten muss.


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